Sozialgerichtsbarkeit in NRW – Jahresbilanz 2011: “Rückgang der Verfahren auf sehr hohem Niveau” ?

Die Präsidentin des Landessozialgerichts, Dr. Ricarda Brandts, hat in der Jahrespressekonferenz eine Bilanz des Geschäftsjahres 2011 präsentiert. Bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen sind danach im vergangenen Jahr 86.749 Verfahren eingegangen, 4,8% weniger als im Vorjahr. Die Eingangsbelastung sei aber immer noch die dritthöchste der letzten 10 Jahre, sei daher gerechtfertigt, von einer „Trendwende“ zu sprechen. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit und die zunehmende Klärung streitiger Rechtsfragen durch die Sozialgerichte dürften zu dieser erfreulichen Entwicklung beigetragen haben, erklärte sie weiter. Dank personeller Verstärkung sei es den Sozialgerichten gelungen, erstmals seit 2002 Bestände – wenn auch nur geringfügig – abzubauen. Die Verfahrensdauer habe durchschnittlich etwa bei 12 Monaten und damit weiterhin in einem guten Bereich gelegen, Eilverfahren benötigten in der ersten Instanz nur wenig länger als einen Monat ...

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