E-Discovery – was tut sich in Sachen Datenschutz in den USA?

E-Discovery – ein nettes Wort für etwas, das deutsche Datenschützer nicht gerne hören.

Worum geht es: In den USA ist jede Partei im Vorfeld eines Zivilprozesses verpflichtet, der Gegenseite auf Anforderung umfangreiche Unterlagen herauszugeben. Das Discovery-Verfahren dient dazu, dabei verfahrenserhebliche Beweise zu ermitteln und sicherzustellen.

Heutzutage wird die briefliche Kommunikation mehr und mehr durch den elektronischen Austausch via E-Mail und Social Media ersetzt. Viele Informationen liegen gar nur noch in elektronischer Form vor – E-Discovery ist geboren.

US-Recht vs. Datenschutz in Europa

Nach einem schon älteren Artikel der LTO bedeutet dies:

Die Offenlegungspflicht in Bezug auf die herausverlangten Daten ist sehr weitgehend und es bestehen nur sehr beschränkte Zurückbehaltungsrechte. Zu den Beweismitteln gehören sämtliche elektronisch gespeicherte Daten, also nicht nur E-Mails mit und im Zusammenhang mit dem Streitgegenstand, sondern auch SMS-Nachrichten, Sprachnachrichten und sonstige elektronisch gespeicherte Daten wie Fotos, Tabellen, selbst Nutzerdaten und Profile. Und spätestens wenn der Litigation-Hold ausgesprochen wurde, ist an Datenlöschung nicht mehr zu denken.

Auch ein deutsches bzw. europäisches Unternehmen kann davon betroffen sein – wenn es nämlich eine US-amerikanische Muttergesellschaft hat. Tritt der beschriebene Fall ein und wird auf Herausgabe der Daten gedrungen, betrifft dies in der Regel auch personenbezogene Daten ...

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