BGH: Abgrenzung von Geografischer Herkunftsangabe "Thüringer Klöße"

10.02.12

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Die Angabe "Thüringer Klöße" ist keine ausreichende geografische Herkunftsangabe, sondern ist nur ein Gattungsbegriff (BGH, Beschl. v. 21.12.2011 - Az.: I ZB 87/09).

Die Kläger beantragte die Eintragung von "Thüringer Klöße" als geografische Herkunftsangabe für Lebensmittelerzeugnisse. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) lehnte die Eintragung ab.

Die BGH-Richter folgten der Meinung des DPMA.

Die Bezeichnung "Thüringer Klöße" sei keine geografische Herkunftsangabe ...

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