„silverentertainment“

Eigener Leitsatz:

Der Wortkombination "silverentertainment" fehlt jegliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren- und Dienstleistungen und ist überwiegend beschreibend. Silverentertainment versteht der relevante Verkehr als Unterhaltung für Menschen über 50 Jahre. Die Waren bzw. Dienstleistungen verfügen bzw. betreffen Themen oder Eigenschaften, die besonders auf Menschen im Alter von über 50 Jahren zugeschnitten sein können.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 30.01.2011

Az.: 25 W (pat) 88/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2011 008 760.1 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 30. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Die Bezeichnung silverentertainment ist am 12 ...Zum vollständigen Artikel


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