Wenn die Überraschungsklausel den Durchschnittsverbraucher übertölpelt …

… nennt man das „Juristendeutsch“. Wer z. B. einen Onlineshop betreibt, verwendet in der Regel Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die darin enthaltenen Klauseln dürfen allerdings nicht willkürlich aufgestellt werden. Hier weist der Gesetzgeber die Phantasie der Verwender harsch in die Schranken.

So ist in § 305c des BGB festgelegt, dass „überraschende und mehrdeutige Klauseln“ keinesfalls Vertragsbestandteil werden können, wenn sie „so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht“. Dadurch soll der Vertragspartner vor eventuell betrügerischen Absichten des Verwenders der AGB geschützt werden. Dies ist unbestritten sinnvoll.

Voraussetzung für das Vorliegen einer „Überraschungsklausel“ ist, dass sie „objektiv ungewöhnlich“[1] erscheint. Hinzu kommt – man höre und staune – das sogenannte „Überraschungsmoment“[2], d. h. „der Klausel muss ein Überrumpelungs- oder Übertölpelungseffekt innewohnen“[3]. Außerdem ist der Grad der Überraschung auch abhängig von den „Erkenntnismöglichkeiten des typischerweise zu erwartenden Durchschnittskunden“[4].

Was bzw. wer genau ist aber nun ein „Durchschnittskunde“, auch „Durchschnittsverbraucher“ genannt? Jemand, der FAZ und ARTE zwar vom Hörensagen kennt, doch lieber BILD liest und RTL schaut? Und ist der Begriff an sich nicht diskriminierend, weil vor dem Gesetz alle gleich sind und ein „Durchschnittskunde“ genauso wertvoll ist wie ein „Überdurchschnittsverbraucher“? Oder werden Verbraucher in Deutschland gar anhand von vagen „IQ-Einschätzungen“ in verschiedene Gruppen unterteilt? Wenn ja, dann soll die Wissenschaft doch erst einmal unmissverständlich erklären, wie „Intelligenz“ überhaupt definiert ist!

Des Weiteren ist die Begrifflichkeit „Überraschungsmoment“ nicht eindeutig genug ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK