Nachbarn gegen Kinderspielplatz

Kinderlärm auf einem Kinderspielplatz ist grundsätzlich keine schädliche Umwelteinwirkung, sondern sozialverträglich. Wird ein Kinderspielplatz von Unbefugten benutzt oder die Öffnungszeiten nicht eingehalten, ist ein solcher Missbrauch der zuständigen Gemeinde nicht zuzurechnen.

So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz im Fall der Baugenehmigung für den Kinderspielplatz Schillerstraße in Diez. Die Stadt Diez verfügt über einen Kinderspielplatz u. a. in der Schillerstraße mit einer Spielfläche von 1.960 m². Der Platz befindet sich innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplans „Links der Aarstraße“ und war schon wiederholt Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen. Am Haupteingang des Platzes befindet sich ein Schild zu den Öffnungszeiten und eines, das Fußballspielen verbietet.

Zur Vorbereitung einer neuen Baugenehmigung holte die Stadt die Stellungnahme eines Lärmsachverständigen ein. Dieser stellte fest, unter der Annahme, dass 20 Kinder den Platz nutzten, würde der Immissionsrichtwert für Sonn- und Feiertage auch ohne eine Seilbahn überschritten. Als Verbesserungsvorschläge seien neben Altersbeschränkungen auch die Einzäunung und das Verschließen der Anlage außerhalb der Öffnungszeiten sowie die Verlagerung der Geräte zu empfehlen. Gleichwohl stellte die Stadt Diez einen neuen Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung unter Beachtung der Vorschläge des Gutachters. Danach soll die Nutzung des Platzes an Werktagen auf die Zeit von 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr und 15:00 Uhr bis 20:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen auf die Zeit von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr sowie von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr beschränkt sein. Die Verbandsgemeinde Diez erteilte in der Folgezeit die Baugenehmigung und setzte als Auflage fest, dass nach Wiedereröffnung des Spielplatzes regelmäßig (mindestens einmal wöchentlich) Kontrollen über die Einhaltung der Nutzungszeiten durchzuführen und zu dokumentieren seien ...

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