Gefahr der Kernwaffenherstellung: Deutscher Sinterofen in Iran geliefert

Plant der Iran Kernwaffen herzustellen, soll dies unterbunden werden. Die UN verhängt zu diesem Zweck Restriktionen. Doch werden diese in der Realität beachtet? Oder werden sie durch bestimmte Handlungen umgangen? Daher müssen ständig Prüfungen erfolgen. Regelungen, die die Bekämpfung von Iranischen Kernwaffen betreffen, müssen vom Gerichtshofs der Europäischen Union spezifiziert werden – wie in folgendem Fall.

Lieferung eines deutschen Keramiksinterofens in der Iran?

Dieser Sachverhalt betrifft den sogenannten Sinterofen, mit dem Teile von Nuklearraketen hergestellt werden können. Es ist ein Sinterofen deutschen Fabrikats. Er wurde in den Iran geliefert und dort aufgestellt. Er wies Funktionstüchtigkeit auf, jedoch keine Verwendungsbereitschaft.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängt Restriktionen gegenüber dem Iran, was nukleare Waffen betrifft. Dies bezieht sich sowohl auf die nuklearen Waffen an sich als auch auf deren Trägersysteme, die Raketen also. Zur Umsetzung der entsprechenden Resolution wurden Verordnungen aufgestellt. Auch eine Auflistung von Namen fällt darunter, die damit in Verbindung stehen. Dies können laut Pressemitteilung des Gerichtshofs der Europäischen Union “Personen, Organisationen oder Einrichtungen” sein. Ihnen dürfen keine unmittelbaren oder mittelbaren Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden ...

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