OLG München: Zwischen "Volkswagen" und anderen "Volks“-Zeichen keine Verwechslungsgefahr

02.02.12

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Volkswagen kann keine markenrechtlichen Ansprüche daraus herleiten, dass der Springer-Verlag andere "Volks"-Zeichen (insbesondere "Volks.Inspektion" und "Volks.Reifen") benutzt. Insoweit fehlt es an der kennzeichenrechtlichen Verwechslungsgefahr. Die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marke "Volkswagen" wird nicht beeinträchtigt (OLG München, Urt. v. 20.10.2011 - Az.: 29 U 1499/11).

Die Beklagte, eine Online-Tochter des Springer-Verlages, brachte die deutschen Wort-Bild-Marken "Volks.Inspektion" und "Volks ...

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