OLG Düsseldorf: Samsung verletzt nicht Apples iPad – Geschmacksmuster – Verkaufsverbot dennoch bestätigt (Update)

Samsung Galaxy Tab 10.1

Update vom 31.01.2012:

Am 31.12.2012 hat das OLG Düsseldorf das lang erwartete Berufungsurteil zum Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 verkündet: Das von Apple in Anspruch genommene Geschmacksmuster ist nicht verletzt. Das Verkaufsverbot wird dennoch aufrecht erhalten. Gestützt wird das Verkaufsverbot nunmehr auf unlauteres Handeln Samsungs im Wettbewerb. Denn das Galaxy Tab 10.1 sowie das Galaxy Tab 8.9 lehnen sich derart stark an Apples iPad an, dass ein unlauteres Ausnutzen von dessen Wertschätzung vorläge.

Update vom 22.12.2011:

Am 21.12.2011 fand vor dem OLG Düsseldorf die mündliche Verhandlung zur Berufung gegen das Urteil des LG Düsseldorf vom 09.09.2011 statt. Eine Tendenz für eine der beiden Seiten war nicht erkennbar. Das Urteil der Berufungsinstanz soll am 31.01.2012 verkündet werden. Bis dahin bleibt das vom LG Düsseldorf ausgesprochene Verkaufsverbot zum Samsung Galaxy Tab 10.1 in Kraft.

Am 22.12.2011 verhandelte das LG Düsseldorf den neuen Verbotsantrag von Apple gegen die für den deutschen Markt abgeänderte Version des Samsung Galaxy Tab 10.1N. Dabei ließ das Gericht die Tendenz erkennen, dem neuen Verbotsantrag nicht stattzugeben und begründete dies unter anderem mit einem älteren im ersten Verfahren nicht vorgelegten ähnlichen US-Schutzrecht. Das Urteil soll am 09.02.2012 verkündet werden.

Update vom 09.09.2011:

Das Landgericht Düsseldorf hat heute die Verbotsverfügung betreffend das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bestätigt. Das Gericht begründet das damit, dass andere Produkte von Acer und Toshiba zeigen würden, dass Samsung durchaus einen Gestaltungsspielraum für ein anderes nicht an Apples iPad oder besser sieben Jahre altes Geschmacksmuster angelehntes Design habe. Samsung kann nun innerhalb von einem Monat Berufung einlegen.

Frage von DESIGNSCHUTZnews: Was sieht an Toshibas AT200 anders aus?

ursprünglicher Artikel stammt vom 10.08 ...

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Apple iPad used by crew of Discovery in the 1968 film by Kubrik: 2001 A SPACE ODYSSEY



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