Mit “Rosa Gänseblümchen” verhüten

Das Bundespatentgericht hat die Eintragung der Marke „Pink Daisy“ für Verhütungsmittel bestätigt. In Bezug auf Kontrazeptiva habe die mit „rosa Gänseblümchen“ übersetzbare Bezeichnung eine ausreichende „Unterscheidungskraft“ gegenüber den Produkten anderer Hersteller, heißt es in dem am Montag, 30.01.2012, veröffentlichten Beschluss vom 15.12.2011 (AZ: 30 W (pat) 527/11).

Damit konnte ein englisches Unternehmen seine Marke zumindest noch für einen Teil seiner Produkte retten. Die Firma verkauft Körperpflegemittel insbesondere im Zusammenhang mit Sexualität.

„Pink Daisy“ wollte das Unternehmen zunächst allgemein für „pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse“ sowie „Hygienepräparate für medizinische Zwecke“ anmelden. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt: Der Begriff bedeute übersetzt „blassrosa Gänseblümchen“ ...

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