Der Sklaventreiber und die Meinungsfreiheit

Wenn man so liest, was Menschen in den verschiedenen Social Communities oder auf eigenen Homepages so über andere Menschen schreiben, kann man zum Teil nur mit dem Kopf schütteln. Noch interessanter wird das Ganze, wenn nicht über den Nachbarn gelästert wird oder über den Typen aus dem Fitnessstudio, sondern der Betroffene der eigene Chef ist.

Interessant ist dass zumeist auch für den Chef, weil er so eine Menge über die eigenen Angestellten erfahren kann. Weniger interessant als unerquicklich wird es dann, wenn die Mitteilung zum Beispiel an der Pinwand bei Facebook etwas gröber ausfällt und dem Arbeitgeber zum Beispiel vorgeworfen wird “Sklavenarbeit” zu verlangen. Nun stellt sich – neben den möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen, für die aber der Kollege Lauer zuständig ist – die Frage, ob der Arbeitgeber hier eventuell einen Anspruch auf Unterlassung hat.

Mit diesem Fall musste sich im vergangenen Jahr das OLG Dresden auseinandersetzen. In dem Urteil vom 08.09.2011 – Az. 4 U 459/11 – kamen die sächsischen Richter zu dem Ergebnis, dass ein solcher Anspruch in diesem konkreten Falle nicht besteht.

Die Begründung

Das Gericht erkannte durchaus an, dass die Äußerung

Aus unserer Sicht grenzt das an Sklavenarbeit

geeignet sei, die (Unternehmens-)Persönlichkeitsrechte des Arbeitgebers und auch sein Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzen können ...

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