OLG Hamburg: ASP-Vertrag über E-Mail-Dienstleistungen ist überwiegend Mietvertrag

27.01.12

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In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Hamburg (Urt. v. 15.12.2011 - Az.: 4 U 85/11) noch einmal klargestellt, dass ein ASP-Vertrag über E-Mail-Dienstleistungen (überwiegend) nach mietvertraglichen Regelungen zu beurteilen ist.

Die Klägerin verlangte von der Beklagten Zahlung der Vergütung aus dem E-Mail-Dienstleistungsvertrag. Die Zahlung des Nutzungsentgelts wurde von der Klägerin, unter Hinweis auf erhebliche Mängel bei der Ausführung des Vertrags, verweigert. Dabei ging es vor allem um die Frage, welche vertraglichen Bestimmungen Anwendung fanden ...

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