EU: Geistiges Eigentum von Nokia und Philips verletzt worden?

Mittelpunkt folgenden Falls sind Nachbildungen und -ahmungen von Philips Rasierapparaten und Nokia Mobiltelefonen. Sie wurden aus Drittstaaten, das heißt aus Staaten außerhalb der EU, in eben diese eingeführt. Dabei musste der Gerichtshof der Europäischen Union über die Frage entscheiden, wann genau sogenannte Nachbildungen beziehungsweise Nachahmungen vorliegen. Wann wird das Recht Nokias und Philips auf geistiges Eigentum verletzt?

Verstoß gegen Recht auf geistiges Eigentum?

Konkret ging es um Rasierapparate aus China, die in Belgien von Zollbehörden gefunden wurden, die sie zurückhielten. Der Zoll erkannte, dass die Geräte Philips-Rasierapparaten ähnelten. Philips aber hat seine Modelle geschützt und besitzt das Recht auf geistiges Eigentum darauf. Philips klagte, da es das Ausschließlichkeitsrecht verletzt sah. Die Firma wollte die Geräte vernichtet sehen und forderte Schadensersatz von den entsprechenden chinesischen Unternehmen.

Auch im Vereinigten Königreich ereignete sich ein derartiger Fall. In London wurden Mobiltelefone samt Zubehör aus China entdeckt. Sie waren mit dem identischen Zeichen der Marke Nokia versehen. Hier erfolgte zwar die Benachrichtigung von Nokia durch den Zoll, jedoch keine Zurückhaltung der Waren. Denn es wurde davon ausgegangen, die Waren würden nur durchgefahren werden, anstatt für die EU bestimmt zu sein. Man ging also davon aus, ihr Zielort sei ein weiterer Drittstaat ...

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