Aufsichtsbehörden im Test

Die meisten, die sich für Datenschutz interessieren, wissen vielleicht, dass der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit einen eigenen Blog und ein Datenschutzforum betreibt.

In letzterem ist jüngst ein Beitrag erstellt worden, in dem in einem anonymen und nicht-repräsentativen Test die deutschen Aufsichtsbehörden “geprüft” wurden. Das Ergebnis darf als interessant eingestuft werden.

Frage nach der Meldepflicht von Videoüberwachung

Was war geschehen? Der Forumsnutzer hdv55 hatte nach eigenen Angaben einige wohl rechtlich fragwürdige Angaben einer Landesaufsichtsbehörde erhalten und fühlte sich dadurch zu einem bundesweiten Vergleichstest für Auskünfte von Aufsichtsbehörden veranlasst.

Er formulierte eine datenschutzrechtlich nicht zu schwere Frage mit einem zwar konstruiertem aber häufig vorkommenden Fall von Videoüberwachung in einem kleineren Betrieb und stellte den Behörden jeweils die Frage, ob die Videoüberwachung der Meldepflicht unterliegen würde.

Antworten waren von … bis …

Sowohl in der Antwortzeit wie auch in der Qualität gab es signifikante Unterschiede. Einige antworteten zügig und richtig, einige rechtlich eher fragwürdig, eine gar nicht. Der Autor:

“Die Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden sind sehr unterschiedlich und meiner Meinung nach leider allzu oft falsch. Da das Thema Videoüberwachung in Unternehmen heutzutage für die Behörden ja alles andere als einen exotischen Einzelfall darstellt verwundert ein solches Spektrum doch sehr. So sind einige Aufsichtsbehörden der Auffassung, Videoaufzeichnungen sind grundsätzlich nicht meldepflichtig ...

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