Wenn der djay mit dem eJay zum Gemeinschaftsmarkengericht geht

Markenverletzung ja oder nein? An der Beantwortung dieser Frage hängt oft viel. Sehr viel und noch mehr hängt daran, wenn die Möglichkeit der Verletzung einer Gemeinschaftsmarke im Raum steht. Denn die dafür zuständigen Gemeinschaftsmarkengerichte können über die Frage der Gemeinschaftsmarkenverletzung ein in der gesamten Europäischen Union wirkendes Urteil aussprechen (wir berichteten). Die Entscheidung der Gemeinschaftsmarkengerichte betreffen also einen Wirtschaftsraum mit 27 Staaten und rund 500 Millionen Einwohnern. Eines der 19 deutschen Gemeinschaftsmarkengerichte, die sich dieser Aufgabe stellen müssen, ist das LG Stuttgart. Man urteilt dort also nicht nur schwäbisch, sondern auch europäisch!

Im Rahmen eines Verfügungsantrags machte die Verfügungsklägerin eine Verletzung ihrer Gemeinschaftsmarken „eJay“ (Wortmarke, CTM 1518422) und „eJay“ (Wort-/Bildmarke, CTM 1532068) durch die Verwendung der Bezeichnung „djay“ geltend. Die Bezeichnung „djay“, die markenrechtlich nicht geschützt war, werde von der Verfügungsbeklagten für identische Waren und Dienstleistungen verwendet. Dies führe dazu, dass die Bezeichnung „djay“ im Sinne von Art. 9 Abs. 1 lit. b) der Gemeinschaftsmarkenverordnung mit den „eJay“-Marken in Verbindung gebracht werde. Insoweit sei der Verfügungsbeklagten im gesamten Territorium der Europäischen Union die Nutzung der Bezeichnung „djay“ zu verbieten.

Das LG Stuttgart war jedoch von der angeblichen markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht zu überzeugen (LG Stuttgart, Urteil vom 25.06.2010, Az.: 41 O 28/10 KfH). Denn die Bezeichnung „djay“ wecke in erster Linie Assoziationen an einen Disc-Jockey. Dieser Eindruck sei so eindringlich, dass eine Verwechslung mit der Bezeichnung „eJay“ ausgeschlossen sei. Denn die Bezeichnung „djay“ werde immer als abgekürzte Bezeichnung für einen Disc-Jockey verstanden, wohingegen die Bezeichnung „eJay“ als reiner Fantasiebegriff eingeordnet werde ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK