Steuerrecht kompakt: Vorsteuerberichtigungszeitraum nach § 15a UStG für Betriebsvorrichtungen, die wesentliche Bestandteile eines Gebäudes sind

• RA/StB Dr. Falko Tappen, DLA Piper • OFD Frankfurt/M., Rundvfg. vom 17.10.2011 - S 7316 A - 2 - St 128 Hintergrund Im Nachgang zum Urteil des BFH vom 14.07.2010 - XI R 9/09 hat sich nun die Finanzverwaltung zur Frage der Vorsteuerberichtung von Photovoltaikanlagen geäußert. Der BFH hatte entschieden, dass für Betriebsvorrichtungen, die als wesentliche Bestandteile auf Dauer in ein Gebäude eingebaut werden, der für Grundstücke geltende Vorsteuerberichtigungszeitraum von 10 Jahren gilt. Diese Frage ist nun höchstrichterlich geklärt. Im Gegensatz zu Stimmen in der Literatur sind für Zwecke des Vorsteuerberichtungsanspruchs Betriebsvorrichtungen wie Photovoltaikanlagen nicht wie im Ertragsteuerrecht als selbständige bewegliche Wirtschaftsgüter vom Grundstück zu trennen, sofern es sich bei ihnen um wesentliche Bestandteile des Grundstücks handelt. Ob die Photovoltaikanlage eine Betriebsvorrichtung i.S.d. Bewertungsgesetzes und damit ggf. ertragsteuerlich entgegen ihrer Verbindung mit Grund und Boden ein selbständiges bewegliches Wirtschaftsgut darstellt, sollte irrelevant für die Anwendung des § 15a UStG sein ...Zum vollständigen Artikel


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