LG Berlin: Kein Anspruch von FRITZ!Box gegen Hersteller von Jugendschutzsoftware

Der Produzent der FRITZ!Box hat gegen den Hersteller von Jugendschutzsoftware keinen urheberrechtlichen oder markenrechtlichen Unterlassungsanspruch, wenn durch die Installation der Jugendschutzsoftware Funktionen der FRITZ!Box deaktiviert werden. In Betracht kommt allenfalls ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch (LG Berlin, Urt. v. 08.11.2011 - Az.: 16 O 255/10).

Die Klägerin war die Herstellerin der FRITZ!Box, welche als Betriebssoftware eine fest eingespeicherte Software, die sog. Firmware, enthielt, die von den Nutzern nur in begrenztem Umfang durch Konfiguration ausgetauscht oder verändert werden konnte. Die Beklagte vertrieb eine Jugendsoftware, bei deren Installation bestimmte Funktionen der FRITZ!Box deaktiviert wurden, so u.a. der vorgesehene Internetzugang sowie die Firewall und die Kindersicherung ...

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