Hartz IV - Wird das Sparbuch vom Enkel mit angerechnet?

Ein Beitrag von Gudrun Oelze Für den Enkel sparten Großeltern aus dem Bördekreis, brachten jeweils Weihnachten und zum Geburtstag eine kleine Summe auf das auf seinen Namen angelegte Sparbuch. Als Zuschuss zur späteren Fahrprüfung war das Geld von Oma und Opa gedacht. Doch dann erfuhr das Jobcenter davon. "Das Sparbuch haben wir für unseren Enkelsohn angelegt. Es ist nach wie vor in unserem Besitz. Unsere Tochter und ihr Sohn können darüber nicht verfügen", schrieben die Leser. Doch beim Jobcenter wolle man davon nichts wissen. Es würden Beweise verlangt, dass die Großeltern und nicht die ALG-II-Bedarfsgemeinschaft von Tochter und Enkel die Berechtigten sind. Sind diese Ersparnisse wirklich als Vermögen des Kindes beim Hartz-IV-Anspruch zu betrachten?, fragten wir bei der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit nach. Konkret ließe sich diese Frage wegen der Vielzahl der Sparformen und der Unterschiede zwischen den Einzelfällen nicht beantworten. Das könne nur das Jobcenter nach Prüfung aller Unterlagen. Entscheidend sei, wer über das Vermögen verfügen kann. Grundsätzlich habe jeder Hilfebedürftige sein Vermögen - sobald es die gesetzlichen Freibeträge übersteigt - zum Lebensunterhalt einzusetzen, bevor Anspruch auf Leistungen zur Grundsicherung besteht. "Voraussetzung für eine Berücksichtigung von Vermögen ist jedoch letztendlich, dass ihm diese Mittel auch zur Verfügung stehen bzw. er diese rechtmäßig erlangen kann", so die Auskunft aus Halle. Wenn die Großeltern das Sparbuch auf den Namen des Enkels also durchgängig in Gewahrsam haben und nicht beabsichtigen, es dem Kind bzw. dessen Eltern zu überlassen, könne das Kind auch nicht über sein Vermögen verfügen. Allein die Tatsache, dass das Sparbuch auf seinen Namen geführt wird, begründe keinen Anspruch des Minderjährigen auf Auszahlung des angesparten Geldbetrages ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK