technologische Herausforderungen: Bericht des Bundesrats zur Evaluation des DSG

Der Bundesrat hat seinen auf den 9. Dezember 2011 datierten Bericht über die Evaluation des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) dem Parlament vorgelegt. Der Bericht beruht auf einer Evaluation des DSG mit dem Ziel, das DSG auf seine Wirksamkeit hin zu überprüfen. Dabei wurde besonders die Bekanntheit des Gesetzes und seine "Durchsetzungsmechanismen" einerseits sowie die Stellung des EDÖB andererseits untersucht. Der Bundesrat fasst die Evaluationsergebnisse wie folgt zusammen (vgl. auch den Beitrag bei Bühlmann Rechtsanwälte):
Die Evaluation hat ergeben, dass das Datenschutzgesetz im Bereich der Herausforderungen, die bereits zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens bestanden, eine spürbare Schutzwirkung erzielt. Die Befunde der Evaluation deuten jedoch darauf hin, dass sich die Bedrohungen für den Datenschutz aufgrund der fortschreitenden technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen seit einigen Jahren akzentuieren ...
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