Urheberrechtliche Abmahnung als „völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Beschluss Mitte November 2011 (Az.: I-20 W 132/11) eine wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße durch „Filesharing“ von Musikdateien im Internet ausgesprochene Abmahnung als „völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“ bezeichnet.

Es handelt sich bei der Abmahnung, auf die das Gericht Bezug nahm, um einen etwas älteren Schriftsatz einer im Bereich des Urheberrechts sehr bekannten Kanzlei aus Hamburg.

Wie kam es zu den überraschend harschen Worten des OLG Düsseldorf? Eine abgemahnte Beklagte wollte mit einem entsprechenden Antrag PKH, sogenannte Prozesskostenhilfe erlangen. Diese wird allerdings nur gewährt, wenn gewisse Erfolgsaussichten im anstehenden Verfahren zu erwarten sind. Und tatsächlich – die Richter in der Nordrhein-Westfälischen Landeshauptstadt sahen die Ausführungen im Abmahnschreiben als mangelhaft an:

„Vorliegend sind weder die Aktivlegitimation noch der Verstoß hinreichend dargelegt. Das Anbieten von 304 Audiodateien zum Herunterladen stellt alleine noch keinen Urheberrechtsverstoß da. Nicht jedes Angebot einer Audiodatei zum Herunterladen verletzt fremde Urheberrechte ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK