Die E-Mail im Geschäftsverkehr. Das BGB und moderne Kommunikationsmittel

In der heutigen Welt, mit ihren vielfältigen und vor allem noch nicht sehr lange existierenden Kommunikationsmöglichkeiten, ergeben sich in der Praxis mannigfaltige Probleme. Dies insbesondere dann, wenn es im geschäftlichen Bereich darauf ankommt, wann Erklärungen, die über solche „neue“ Medien abgegeben werden, zugegangen sind. Auch wenn sich die Schöpfer des BGB mit ihren Regelungen über den Zugang von Willenserklärungen nicht den sekundenschnellen Versand und die Möglichkeit zur Kenntnisnahme von Emails vorstellen konnten, lassen sich diese Probleme über die Regelungen des BGB lösen. Einen Teilaspekt der Problematik und Lösung ist nun im Rahmen eines Urteils anschaulich dargestellt worden.

AG Meldorf, Urteil vom 29. März 2011, 81 C 1601/10. Die vollständige Entscheidung ist hier abrufbar.

Außerhalb der üblichen Geschäftszeiten versandte elektronische Post geht einem Unternehmer im Regelfall nicht sogleich mit Beginn der Geschäftszeiten des nächsten Arbeitstages zu.

Folgender (gekürzter) Sachverhalt und (gekürzte) Gründe lagen dem Urteil zu Grunde:

Der Kläger fordert Schadensersatz für die Buchung einer Reise durch die Beklagte, nachdem er bereits die Kündigung des Auftrags erklärt hatte. Die Beklagte ist Inhaberin eines Reisebüros und vermittelt Reisen. Sie verfügt über ein Postfach für elektronische Post, dessen Adresse sie ihren Kunden mitteilt und über welches sie einen Teil des anfallenden Geschäftsverkehrs abwickelt. Der Kläger beauftragte die Beklagte, eine bestimmte Reise zu buchen, sobald diese zu einem vom Kläger gewünschten Preis buchbar sein würde. Der Reiseveranstalter bot diese Reise zu verschiedenen, zeitlich schwankenden Preisen zur Buchung an. Der Angebotspreis konnte sich von Anfrage zu Anfrage ändern. Die Beklagte sollte die Buchung daher vornehmen, sobald die Reise zu dem vom Kläger gewünschten Preis verfügbar war ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK