Wo kommst du her, wo gehst du hin? Die neue Herkunftsnachweisverordnung

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Wie viel Erneuerbare Energien stecken im Strommix eines Anbieters? Die Frage soll künftig ein EU-weit einheitlich geregelter Herkunftsnachweis (HKN) beantworten. Ende des vergangenen Jahres hat dazu das Bundesumweltministerium (BMU) im Einvernehmen mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die neue Herkunftsnachweisverordnung (HkNV) erlassen, die die entsprechenden europäischen Vorgaben in deutsches Recht umsetzt und für eine einheitliche Handhabung von Herkunftsnachweisen in Deutschland sorgen wird.

Gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EE-RL) hat jeder Mitgliedsstaat ein solches Herkunftsnachweissystem für Strom aus Erneuerbaren Energien einzuführen. Herkunftsnachweise dienen allein dazu den Anteil von Energie aus erneuerbaren Quellen im Energiemix eines Energieversorgers nachzuweisen. Es handelt sich nicht um „grüne Zertifikate“, die für die Inanspruchnahme von Fördersystemen genutzt werden. Herkunftsnachweise an sich begründen nämlich gerade kein Recht auf die Inanspruchnahme nationaler Förderregelungen.

Neu ist die Idee von solchen Herkunftsnachweisen nicht: Bereits die Vorgängerrichtlinie zu Erneuerbaren Energien enthielt Vorschriften zu Herkunftsnachweisen für Erneuerbare Energien. Allerdings waren diese noch wenig spezifisch. Klar war allerdings damals schon, dass es sich nicht um „grüne Zertifikate“ handeln sollte, sondern dass es vorrangig um „Betrugsbekämpfung“ im Sinne eines Doppelvermarktungsverbots wie in § 56 EEG geht. Auch in Deutschland sind Herkunftsnachweise nichts Neues – § 19 EEG 2004 und 55 EEG 2009 enthielten dazu entsprechende Vorgaben. Danach wurden Herkunftsnachweise von Umweltgutachtern ausgestellt. Allerdings galt das nur für den Strom, der keine EEG-Förderung erhalten hatte ...

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