Filesharing-Abmahnungen oftmals „völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 14.11.2011, Az.: I-20 W 132/11 per Beschluss, dass die streitgegenständliche Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg als „völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“ zu qualifizieren sei. Zu beantworten hatte das Gericht die Frage, ob für die Abgemahnte Prozesskostenhilfe zu bewilligen sei. Nachdem das Landgericht Düsseldorf dies vorinstanzlich mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg negierte, kehrte das OLG diese Entscheidung um und bewilligte die Prozesskostenhilfe antragsgemäß. Es stehe keinesfalls fest, so das Gericht, dass die vorgeworfene Rechtsverletzung von der Beklagten begangen worden sei. Da diese keinerlei Einblick in den Geschäftsbetrieb der Klägerin und des betreffenden Internetproviders habe, reiche ein Bestreiten mit Nichtwissen aus und die Beweislast bliebe folglich bei der Klägerin. Ebenfalls sei die Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten keinesfalls bewiesen ...Zum vollständigen Artikel


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