BSG: Zur Frage von Encasings als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens

© Entscheidungsfindung

Die BAHN-BKK hat in einem Revisionsverfahren das BSG mit der Frage des beim Berufungsgericht erfolgreichen Klägers zur Erstattungsfähigkeit der Anschaffungskosten für zwei allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen (sog Encasings) befasst, die sie u.a. mit dem Argument, es handle sich als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens und die GKV nicht zur Berücksichtigung der jeweiligen häuslichen Gegebenheiten verpflichtet, nicht übernehmen müsse . Sie rügt weiterhin u.a. die Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes. Der 1946 geborene Kläger leidet unter einer allergischen Rhinitis, einer Konjunktivitis sowie einem allergisch bedingten Asthma bronchiale bei nachgewiesener Sensibilisierung gegen Hausstaubmilben.

Seinen Antrag auf Versorgung mit allergendichten Kissen-, Oberbett- und Matratzenbezügen für das von ihm sowie für das von der Ehefrau genutzte Bett lehnte die beklagte BAHN-BKK ab, weil die begehrten Bezüge nicht im Hilfsmittelverzeichnis der GKV aufgeführt seien und es sich im Übrigen um von der Leistungspflicht der GKV ausgeschlossene allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens handele.

Das SG hat die Beklagte unter Änderung der angefochtenen Bescheide zur Übernahme der Kosten für zwei allergendichte Matratzenbezüge abzüglich der Kosten für einfache Matratzenschoner verurteilt und die Klage im Übrigen abgewiesen ...

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