Gastbeitrag: Flächensicherung für erneuerbare Energien durch die Raumordnung

Von Prof. Dr. Wolfgang Köck, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig Um die ambitionierten EE-Ziele erreichen zu können, bedarf es einer Flächensicherung für die Erneuerbaren Energien. Eine solche Flächensicherung ist wegen vielfältiger Landnutzungskonflikte nicht nur für die Windenergie nötig, sondern auch für die Bioenergie und die Photovoltaik. Nach der gegenwärtigen Gesetzeslage im Raumordnungsrecht, stehen den Trägern der Raumplanung vielfältige Möglichkeiten zur Verfügung, Flächen und Standorte für die Zwecke der EE-Nutzung zu sichern, es fehlt aber an eindeutigen Planungspflichten und es fehlt an Vorgaben in quantitativer Hinsicht. Beides erscheint in Anbetracht der Landnutzungskonkurrenzen und der defizitären Akzeptanz der EE nicht nur sinnvoll, sondern auch geboten, um die Energiewende in Richtung regenerativer Energien räumlich abzusichern. Die Etablierung von Mengenvorgaben für erneuerbare Energie auf der Ebene des Bundes zielt auf die Festlegung von Flächen und/oder Leistungsvorgaben für die einzelnen Bundesländer. Eine solche Festlegung sollte im Gesetz auf der Grundlage einer vorbereitenden (informellen) Fachplanung erfolgen, die der raumordnerischen Gesamtabwägung nicht vorgreift ...Zum vollständigen Artikel

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