Einmal Open Source immer Open Source

Eigener Leitsatz: Sammelwerke, die Open Source Software enthalten, unterliegen als Ganzes den Bedingung der GPL (General Public License).

Landgericht Berlin Urteil vom 08.11.2011 Az.: 16 0 255/10

In dem Rechtsstreit der A. GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte (�)- gegen die C. AG, vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch den Vorsitzenden (�), - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwaltskanzlei (�) - Nebenintervenient: W., - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte (�) - hat die Zivilkammer 16. des Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte, Littenstraße 12-17, 10179 Berlin, auf die mündliche Verhandlung vom 21.06.2011 durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. Scholz, die Richterin am Landgericht Klinger und den Richter Dr. Elfring für Recht erkannt: 1. Unter Aufhebung des Versäumnisurteils vom 07.09.2010 wird die Beklagte verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an dem Vorstand der Beklagten, zu unterlassen, durch die Software �Surf-Sitter DSL� dergestalt auf die von der Klägerin hergestellten und vertriebenen DSL-Router, insbesondere die FRITZ!Box Fon WLAN 7141, die FRITZ!Box Fon WLAN 7170, die FRITZ!Box Fon WLAN 7240 oder die FRITZ!Box Fon WLAN 7270 einzuwirken, dass auf der Konfigurationsoberfläche der Router der Klägerin nach Installation von Surf-Sitter DSL a) das Nichtbestehen einer Internetverbindung auch dann angezeigt wird, wenn eine Internetverbindung besteht und/oder b) die nicht mehr aktive Kinderschutzfunktion der Router der Klägerin als aktiv angezeigt wird, wenn dies wie aus den nachfolgenden Abbildungen ersichtlich geschieht: (Screenshot) (Screenshot) Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin zu 80 Prozent und der Beklagten zu 20 Prozent auferlegt ...Zum vollständigen Artikel


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