DPMA 2011 – Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten

Als Vergleich zum gestrigen Artikel der vom USPTO zurückgewiesenen Marken folgen hier die Markenanmeldungen aus 2011, die vom DPMA bis zum heutigen Tag wegen des Verstosses gegen die öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) zurückgewiesen wurden.

ANBUMSEN Aktenzeichen: 302011001038.2

Aktenzeichen: 302011003844.9

„Hinweis auf eine männliche Liebespumpe, die aufgrund verschiedener Merkmale besonders gut geeignet ist, sog. “Blow-Jobs” auszuführen”

Bumser Aktenzeichen: 302011006303.6

„beischlafen, den Geschlechtsakt vollziehen”

Aktenzeichen: 302011006398.2

Aktenzeichen: 302011006399.0

Aktenzeichen: 302011006400.8

POPE Aktenzeichen: 302011019920.5

„Bezeichnung für das Oberhaupt der katholischen Kirche, dem „Papst“; Bezeichnung für einen orthodoxen Geistlichen”

FUCKYOUSHIMA Aktenzeichen: 302011020485 ...

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