LG Hamburg: Endkunde wird durch Plagiatsplaketten in die Irre geführt

LG Hamburg: Endkunde wird durch BMW-Plagiatsplaketten in die Irre geführt

BMW kann den Vertrieb von Autoplaketten, auf denen das BMW-Logo abgebildet ist, verbieten lassen, wenn es sich bei den Plaketten nicht um Originale handelt. Ein zulässiges Ersatzteilgeschäft im Sinne des Markenrechts, welches die Benutzung erlauben würde, liegt dann nicht vor (LG Hamburg, Urt. v. 22.03.2011 - Az.: 312 O 366/10).

Die Beklagte, ein Vertrieb für Autoteile, bot eine größere Stückzahl mit dem BMW-Logo versehener Plaketten an. Bei diesen Plaketten handelte es sich um Repliken. Dies war jeweils auf der Rückseite der Plakette mit der Abkürzung "Repl." gekennzeichnet.

BMW sah darin eine Verletzung ihrer Markenrechte ...

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