Die fürsorgliche Richterin

Bußgeldsachen sind Massenware. Ich kann es gut verstehen, dass mancher Richter vor den Aktenbergen kapituliert und in eine Abwehrmentalität verfällt. Ziel: eine Hauptverhandlung möglichst vermeiden.

Um gerade Verkehrssünder zu einer Einspruchsrücknahme zu bewegen, erteilen diese genervten Richter im Vorfeld gerne Hinweise. Zum Beispiel, dass die Radarfalle dem Gericht hinreichend bekannt ist und diverse Sachverständige in letzter Zeit bestätigt haben, die Anlage sei technisch in Ordnung.

Eine für mich neue Prozessvermeidungsstrategie wendet eine Bußgeldrichterin am Amtsgericht Euskirchen an. Sie schreibt mir, nachdem ich gegen den Bußgeldbescheid wegen einer Temposünde Einspruch eingelegt habe:

… beabsichtigt das Gericht bei der Frage der Ordnungsgemäßheit der durchgeführten Messung ein Sachverständigengutachten einzuholen. Da hierdurch erhebliche Kosten verursacht werden, die im Fall einer Verurteilung von dem Betroffenen zu tragen sind, wird rechtliches Gehör gewährt.

Das klingt nur vordergündig nett. Gemessen wurde nämlich an einem stationären Blitzer, der ausweislich des Messprotokolls in der betreffenden Woche immerhin 243 Temposünder überführte ...

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