„aviva“ vs. „avita“

Eigener Leitsatz: Zwischen den Marken �aviva� und �avita� besteht bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft Verwechslungsgefahr. Das angegriffene Zeichen hält den bei identischen bzw. hochgradig ähnlichen Dienstleistungen den zu fordernden deutlichen Markenabstand nicht ein. Es besteht bereits die schriftbildliche Verwechslungsgefahr der beiden Zeichen, da nur der Buchstabe �v� durch den Buchstaben �t� ersetzt wurde. Auch in klanglicher Hinsicht ist von einer Verwechslungsgefahr auszugehen, da die beiden Marken in Silbenzahl, Sprachklang und Sprechrhythmus übereinstimmen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 11.11.2011

Az.: 27 W (pat) 601/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 30 2008 030 153 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. November 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patentund Markenamts vom 21. September 2010 insoweit aufgehoben, als der Widerspruch zurückgewiesen wurde. 2. Die Marke 30 2008 030 153 �Aviva� ist auf den Widerspruch aus der Marke 307 82 713 �Avita� hinsichtlich der Dienstleistungen der Klasse 41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Betrieb einer Diskothek; Betrieb von Nachtklubs; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Party-Planung [Unterhaltung]; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben, zu löschen. Gr ü n d e I. Gegen die am 22. Juni 2008 angemeldete und am 14. Juli 2008 u. a. für die im Tenor genannten Dienstleitungen eingetragene Wortmarke 30 2008 030 153 Aviva hat die Widersprechende am 11. November 2008 aus ihrer am 20. Dezember 2007 angemeldeten Wortmarke 307 82 713 Avita die seit 3 ...

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