Für einen Ein-Personen-Haushalt in Nordrhein- Westfalen (hier für Duisburg) ist eine Wohnfläche von 50 m² angemessen.

So die Rechtsauffassung des Sozialgericht Duisburg Urteil vom 08.03.2011, - S 45 AS 3893/10 - Die Kammer hält es in Übereinstimmung mit dem Bundessozialgericht für zutreffend, von einer angemessenen Wohnungsgröße bis zu 50 qm auszugehen. Der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts folgend ist bei der Bestimmung der angemessenen Wohnfläche auf die für Wohnberechtigte im sozialen Mietwohnungsbau anerkannten Wohnungsgrößen abzustellen (vgl. BSG Urteil vom 07.11.2006, Az. B 7b AS 18/06 R, BSG Urteil vom 17.12.2009, Az. B 4 27/09 R). Entsprechend § 18 Abs. 2 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.12.2009 (WFNG NRW) i.V.m. Punkt 8.2 der Wohnnutzungsbestimmungen (WNB, RdErl. d. Ministeriums für Bauen und Verkehr – IV. 5-619-1665/09 vom 12.12.2009) ist eine Wohnungsgröße von 50 qm für eine allein stehende Person als angemessen zugrunde zu legen. Soweit das Landessozialgericht Nordrhein - Westfalen in seinem Urteil vom 29.04.2010 (Az. L 9 AS 58/08) anders als die hier entscheidende Kammer die Anwendung der aktuellen landesrechtlichen Regelungen ablehnt, vermag die Kammer dieser Auffassung nicht zu folgen. Die vom Bundessozialgericht herangezogenen Bestimmungen für angemessene Wohnflächen im sozialen Mietwohnungsbau gewährleisten, dass die Auslegung des Begriffs der "Angemessenheit" im Sinne des § 22 SGB II im Gleichklang zu den landes- rechtlichen Bestimmungen des sozialen Wohnungsbaus stehen. Zwei verschiedene Angemessenheitsgrenzen, eine nach dem SGB II und einen nach dem WFNG, wären kaum zu rechtfertigen. Auslegung – insbesondere die Auslegung des von der Allgemeinheit zu tragenden, für einen Hilfebedürftigen angemessenen Wohnraums - steht immer im Kontext gesellschaftlicher und politischer Wertungen ...Zum vollständigen Artikel


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