Der Beitrag der Raumordnung zur Intensivierung der Windenergienutzung an Land

Von Wiss. Mitarbeiter Lars Kindler und Rechtsanwalt Dr. Marcus Lau Obgleich die (fach-)öffentliche Aufmerksamkeit derzeit eher der Off-Shore-Windenergienutzung gehört, gibt es auch noch erhebliche Potenziale an Land. Soll die Energiewende gelingen, müssen jene Potenziale ausgeschöpft werden. Die Raumordnung hat an dem rasanten Ausbau der Windenergie einen erheblichen Anteil, nimmt sie doch die bestehenden Nutzungskonflikte in einem frühen Stadium auf und bringt diese in einen angemessenen Ausgleich. Gleichzeitig ist aber zu konstatieren, dass vor allem das Darstellungsprivileg nach § 35 III 3 BauGB als das Hauptinstrument der planerischen Steuerung mittlerweile tendenziell eine eher begrenzende Wirkung hat. Es steht weniger die Positivausweisung als mehr die dadurch erreichbare Ausschlusswirkung im Vordergrund. Ein Blick in die Rechtsprechung zeigt, dass sich zahlreiche Ausweisungen nahe an der Grenze zur Verhinderungsplanung bewegen ...Zum vollständigen Artikel


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