Vom Diamantenfieber und Anlagebetrug

Betrug / Freiheitsstrafe / Verfahrensdauer / Berufsverbot / Anlagebetrug / Befangenheitsantrag / Vermögensschaden BGH, Beschluss vom 14.04.2011, Az.: 1 StR 458/10

Das Landgericht Baden-Baden hat den Angeklagten H. wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in 56 Fällen, wegen Betruges in 81 Fällen, wegen versuchten Betruges in zwei Fällen und wegen Beihilfe zum versuchten Betrug in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten verurteilt. Die Angeklagte B. hat das Landgericht wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in 56 Fällen, wegen Betruges in 78 Fällen und wegen versuchten Betruges in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren und drei Monaten verurteilt. Jeweils ein Jahr der verhängten Strafen wurde als Entschädigung für eine überlange Verfahrensdauer als vollstreckt erklärt. Daneben hat das Landgericht gegen die Angeklagten für die Dauer von drei Jahren ein Berufsverbot für den Beruf eines Vermittlers bzw. Verkäufers von Diamanten verhängt und festgestellt, dass die von drei Adhäsionsklägern geltend gemachten Ansprüche dem Grunde nach gerechtfertigt seien. Gegen dieses Urteil wenden sich die Angeklagten mit ihren Revisionen. Nach den Feststellungen des Landgerichts machten sich die Angeklagten selbstständig und verkauften m Zeitraum von September 2000 bis Januar 2003 in 78 Fällen Diamanten minderer Qualität zu überhöhten Preisen an Privatanleger und versuchten dies in zwei weiteren Fällen. Die Diamanten sollten als Wertanlage dienen. Dabei verwendeten die Angeklagten ein System, wobei sich die Kunden durch die wahrheitswidrigen Angaben der Angeklagten oder deren entsprechend instruierten Verkäufer täuschen ließen. Zunächst verkauften die Angeklagten den Kunden Diamanten im „richtigen“ Wert und später dann zu überhöhten Preisen. Nach Ermittlungen der Polizei wurde der Betrieb 2003 eingestellt ...

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