Religionsausübung in der Schule: Befreiung vom Kinobesuch?

Immer wieder kommt es zu rechtlichen Streitigkeiten, wenn es um die Ausübung der Religionsfreiheit im schulischen Umfeld geht. Viele der Verfahren gehen bis nach Karlsruhe oder landen sogar schließlich beim EGMR in Straßburg. Entscheidungungen wie der Kruzifix-Beschluss des BVerfG oder die diversen Verdikte rund um das islamische Kopftuch (BVerfG, BVerwG, BAG) sollten – gerade auch in der mündlichen Prüfung – geläufig sein. Die Kenntnis der Sachverhalte und genauen Entscheidungsinhalte kann freilich nicht verlangt werden, wohl aber sollte man die wesentlichen Leitlinien der verfassungrechtlichen Rechtsprechung kennen.

Die Kruzifix-Entscheidung des EGMR, in der die Straßburger Richter anders als das BVerfG es für zulässig hielten, dass in italienischen Klassen Kreuze hängen, haben wir bereits besprochen, s. hier. Zu Kopftuch und anderen religiösen Bekleidungsstücken haben wir auch schon berichtet (s. hier), ferner zu den Auswirkungen des Verfassungsrecht auf Arbeits- und Zivilrecht (s. hier und hier).

Besonderes Konfliktpotential im schulischen Raum

Besonders häufig kommt es gerade im schulischen Raum zu Spannungen im Bereich der Religionsfreiheit. Ob Sexualkunde (BVerfGE 47, 46), Kruzifix (BVerfGE 93, 1) oder Kopftuch (BVerfGE 108, 282) – diese drei leading cases spielten allesamt in der Schule. Der EGMR hat ebenfalls wie das BVerfG entschieden, dass ein Sexualkundeunterricht verpflichtendes Schulfach sein kann (s. hier), ebenso hielt er einen Ethikunterricht für menschenrechtskonform (s. hier). In NRW gab es auch bereits Entscheidung zum sog. Burkini (OVG Münster) und das VG Berlin hat sich mit der Frage nach einem Gebetsraum für Schüler befasst (s. hier) ...

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