BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Lipotears“ und „Hypotears“

07.01.12

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Zwischen den Begriffen "Lipotears" und "Hypotears" besteht keine Verwechslungsgefahr. Die zwischen den Marken eventuell bestehende Ähnlichkeit ist nicht derartig ausgeprägt, dass der angesprochene Verkehrskreis, auf dessen Sichtweise es ankommt, von einer Verwechslung ausgeht (BPatG, Beschl. v. 08.12.2011 - Az.: 25 W (pat) 28/10).

Der Kläger ging gegen den Beklagten vor, welcher den Begriff "Lipotears" für pharmazeutische Erzeugnisse eingetragen hatte. Hiergegen legte der Kläger Widerspruch ein ...

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