BPatG: Schutzfähigkeit der Wortzusammensetzung „EuroShop“

07.01.12

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Die Wortzusammensetzung "EuroShop" ist als Marke aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht schutzfähig, sondern es handelt sich vielmehr um einen Allgemeinbegriff (BPatG, Urt. v. 14.12.2011 - Az.: 29 W (pat) 3/11).

Der Kläger wollte beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortfolge "EuroShop" als Wort-Bild-Marke eintragen lassen. Die Behörde lehnte dies aufgrund fehlender Unterscheidungskraft ab.

Die Richter des BPatG teilten diese Ansicht.

Die Worte "Euro" und "Shop" gäben lediglich einen Hinweis auf die Vertriebsstätte in Europa für europäische Waren ähnlich wie "Asiashop" oder "Afroshop" ...

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