OLG Hamburg: ASP-Vertrag ist immer Mietvertrag!?

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 15.12.2011 - AZ 4 U 85/11 - eine Berufung gegen ein Urteil des LG Hamburg zurückgewiesen, bei welcher es um die Streitfrage ging, ob ein ASP-Vertrag wirklich immer unter Mietrecht zu qualifizieren sei. Streitgegenständlich war eine Plattform, mit welcher Kunden Emailnewsletter erstellen, bearbeiten und an eingetragene Kunden versenden konnten. Aufgrund der Rückmeldeauswertung (Soft- und Hardbounces) sollte die Erfolgsrate der Newsletter gemessen werden ...

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