Aktuelles Urteil in Sachen “Outlets.de”

AG Gladbeck, Urt. v. 18.10.2011 – 12 C 267/11

Ein sehr schönes Urteil in Sachen “Outlets.de” fällt kürzlich das AG Gladbeck. Dieser Richter lehnte einen Vertragsschluss zwischen der IContent GmbH und dem Verbraucher mit ausführlicher und nachvollziehbarer Begründung ab.

Entscheidungsgründe

Die Klage ist unbegründet. Zwischen der IContent GmbH und dem Beklagten ist ein Abo-Vertrag für die Internetseite www.outlets.de nicht zustande gekommen. Entsprechend kann die Klägerin vom Beklagten die Kosten für das Abonnement auch nicht verlangen.

Es kann vorliegend dahinstehen, ob die von der Klägerin mitgeteilte IP-Adresse tatsächlich diejenige des Beklagten ist, wofür die Klägerin in vollem Umfang beweispflichtig ist, wobei der entsprechende Beweisantritt Zweifeln begegnet. Dass ein Vorstandsmitglied der Telekom in der Lage ist, die entsprechende Auskunft zu erteilen, erscheint zweifelhaft.

Der Vortrag scheitert vorliegend jedoch schon daran, dass der Beklagte, soweit er denn selbst die Anmeldung vorgenommen hätte, durch die irreführende Gestaltung der Internetseite auf die Kostenpflichtigkeit des Angebots nicht hinreichend hingewiesen worden ist. Der Beklagte ist damit als Verbraucher getäuscht worden und muss sich an dem Vertrag nicht festhalten lassen. Die Internetseite mit dem Anmeldebogen ist so gestaltet, dass hier nur oben rechts ein kleingeschriebener Hinweis vorhanden ist, dass es sich um ein kostenpflichtiges Abo-Angebot, das für zwei Jahre abgeschlossen wird und mit jährlichen Kosten von 96,00 € verbunden ist, handelt. Im Übrigen finden sich nur Hinweise darauf, was man alles sparen kann und kein Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit ...

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