OLG München: Google haftet nicht für Fragmente bei Suchergebnissen

Google kann von dem Anbieter eines Online-Branchenbuchs nicht für Suchergebnisse, die als Textfragmente von der Suchmaschine generiert und angezeigt werden, auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Google haftet auch nicht für Suchvorschläge, die im Rahmen einer Autocomplete-Funktion angezeigt werden (OLG München, Urt. v. 29.09.2011 - Az.: 29 U 1747/11).

Die Klägerin, Betreiberin eines Online-Branchenbuchs, hatte Google auf Unterlassung in Anspruch genommen. Hintergrund war, dass beim Eintrag bestimmter Textfragmente in das Suchfeld von Google die Suchergebnisse Worte wie "Adressbuchschwindel" und "Adressbuchbetrüger" in Zusammenhang mit der Klägerin anzeigten.

Weiter erschien bei Eingabe bestimmter Worte neben der vollständigen Adresse der Klägerin die Texte "…betrug" und "…abzocke". Letztere Suchvorschläge gingen auf die Autocomplete-Funktion von Google zurück, ein automatisiertes Verfahren, welches insbesondere an die Häufigkeit entsprechender Suchanfragen anderer Nutzer im Internet anknüpft ...

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