5D_153/2011: Rechtliches Gehör; zu Recht keine Stellungnahme zu einer inhaltslosen "Eingabe" eingeholt (amtl. Publ.)

Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begründung, er sei nicht zu neuem Vermögen gekommen, so legt das Betreibungsamt den Rechtsvorschlag dem Richter des Betreibungsortes vor. Dieser hört die Parteien an und entscheidet; gegen den Entscheid ist kein Rechtsmittel zulässig (SchKG 265a). Im Verfahren um Bewilligung des Rechtsvorschlags mangels neuen Vermögens hatte der Schuldner eingewandt, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass ihm die "déterminations écrites" der Gläubigerin nicht zur Stellungnahme zugestellt worden waren. Das betreffende Dokument enthielt jedoch lediglich den Antrag an den Richter, auf Grundlage der vom Schuldner vorgelegten Dokumente zu entscheiden. Beilagen dazu wurden nicht eingereicht ...Zum vollständigen Artikel


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