Beratungsresistent

Die Kollegin Gruber berichtete in der vergangenen Woche über eine “Vollklatsche”, die sich eine Amtsrichterin vom OLG (Koblnez [?]) abgeholt hat (vgl. hier). Das erinnert mich an meine richterliche Dienstzeit und an eine Richterin am AG, die der Senat in seinem Zuständigkeitsbereich hatte. Die holte sich auch immer/häufig “Vollklatschen” ab, was sie aber offenbar nicht störte. Die Kollegin war weitgehend beratungsrestistent. Das bedeutete: Man konnte ihr ruhig zu dem einen Rechtsfehler, der zur Aufhebung des Urteils geführt hatte, in der “Segelanweisung” vorsichtige, aber deutliche Hinweise auf andere potentielle Rechtsfehler geben. Es hat häufig nicht geholfen. Im zweiten Anlauf wurde dann genau an einer der Stelle, die man angesprochen hatte, der nächste Aufhebungsgrund produziert. Man fragte sich dann manchmal schon, ob der Beschluss der OLG überhaupt gelesen worden war ...

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