Streitwert bei Pornodownload 10.000 EUR

Unsere Mandantin war, wie bereits berichtet, von der Kanzlei Lutz Schroeder abgemahnt, weil sie angeblich einen Porno heruntergeladen haben soll. Hierfür setzte der Kollege einen Gegenstandswert von 50.000 EUR an, die der von der Mandantin zunächst beauftragte Rechtsanwalt Hauke Scheffler dann für die vorgelegte Gebührenvereinbarung übernahm.

In unserem Verfahren gegen die Gebührenforderung des Herrn Scheffler argumentierten wir neben der allgemeinen Wirksamkeit der Gebührenvereinbarung an sich, auch mit der Höhe des Streitwertes für die Abmahnung.

Die Höhe, so das Gericht, sei an dem wirtschaftlichen Interesse des Geschädigten zu bemessen, hier an dem Risiko, künftig einen Schaden zu erleiden.

Unter anderem trugen wir vor, dass gerade im Rahmen der Pornofilme wohl kaum das Interesse des Rechteinhabers eine derartige Höhe erreicht haben könne. In der Pornoindustrie sinken die Umsätze seit Jahren. Dies hat sich noch einmal verschärft, seit die Internetplattformen, bei denen sich die Konsumenten ihr Produkt auch kostenlos ansehen können, immer mehr zunehmen. Diesem Argument folgte das Gericht AG Reinbek in seinem Urteil vom 21.12.2011 – Az ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK