Einheitlicher Datenschutz in Europa?

Rasante technologische Entwicklungen und eine digitale Globalisierung haben stetig neue Herausforderungen für den Schutz von personenbezogenen Daten hervorgerufen. Die Anzahl von Datensammlungen und Portalen auf denen Daten mit unzähligen anderen Nutzern geteilt werden, ist rasend angestiegen. Beispielhaft sei hier nur Facebook mit einer Nutzeranzahl von 800 Millionen Usern erwähnt.

Neue Technologien erlauben es darüber hinaus sowohl Unternehmen als auch Behörden personenbezogene Daten auf neuen Wegen zu nutzen und sie für ihre Aktivitäten nutzbar zu machen. Viele Nutzer machen ihre eigenen personenbezogenen Informationen öffentlich und dies auf der ganzen Welt. Die neue Technologie hat sowohl die Wirtschaft als auch das Sozialleben auf der ganzen Welt verändert.

Dass das deutsche wie auch das europäische Datenschutzrecht dringend einer Anpassung an das Internetzeitalter und die zunehmende Digitalisierung bedürfen, ist hinlänglich bekannt und wurde vielfach diskutiert. Daher stand auch auf europäischer Ebene seit einiger Zeit eine Modernisierung der Normierungen zum Datenschutz aus. Die EU-Kommission arbeitet derzeit einen entsprechenden Regelungsvorschlag aus, der Ende Januar 2012 offiziell vorgestellt werden soll. Bereits jetzt ist jedoch ein Entwurf bekannt geworden, der dem offiziellen Entwurf, der Ende Januar 2012 der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollte, recht nahe kommt.

Zum Hintergrund:

Bisher gibt es auf europäischer Ebene eine Datenschutzrichtlinie (95/46/IG), bei der die EU-Staaten verpflichtet waren, diese in nationales Recht umzusetzen. Dies hatte zur Folge, dass teilweise die datenschutzrechtlichen Regelungen in den einzelnen EU-Staaten recht unterschiedlich ausfielen. So besteht beispielsweise in Deutschland für Unternehmen, bei denen mehr als zehn Personen mit der automatisierten Verarbeitung von personenbezogenen Daten betraut sind, eine Verpflichtung, einen Datenschutzbeauftragten zu stellen ...

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