"RAUMSIGNATUREN"

Eigener Leitsatz:

Das Zeichen "RAUMSIGNATUREN" bezeichnet die individuelle Charakteristik eines Raumes, die maßgeblich zur unbewusst wahrgenommenen Raumwirkung beiträgt. Die Bezeichnung �RAUMSIGNATUREN� vermag mithin die Bestimmung der angemeldeten Waren und der Dienstleistungen � Möbel und Wohntextilien - zu bezeichnen und ist deshalb freihaltebedürftig. In der genannten Bedeutung ist der Begriff �RAUMSIGNATUREN� zumindest den angesprochenen Fachverkehrskreisen für Innenraumgestaltung und Innenarchitektur bekannt, auf deren Verständnis es ankommt. Einen Hinweis auf einen bestimmten Hersteller wird der angesprochene Verkehr der Bestimmungsangabe �RAUMSIGNATUREN� daher nicht entnehmen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 30.11.2011

Az.: 26 W (pat) 48/11

Gr ü n d e I. In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts die Markenanmeldung 30 2009 015 637.9 / 20 RAUMSIGNATUREN für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen "Klasse 20: Möbel; Klasse 23: Wohntextilien; Klasse 37: Dienstleistungen eines Innenarchitekten" mit der Begründung zurückgewiesen, dass dem Zeichen das für eine Eintragung als Marke erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft fehle, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die als Marke angemeldete Wortkombination setze sich für den Verkehr ersichtlich aus den Wörtern "Raum" und "Signaturen" zusammen und verfüge über einen engen beschreibenden Bezug im Hinblick auf alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Der Begriff "Raum" bezeichne im Kontext mit diesen einen zum Wohnen, als Nutzraum o. Ä. verwendeten, von Wänden, Boden und Decke umschlossenen Teil eines Gebäudes. Im Bereich der (Innen-) Architektur bezeichne �Signatur� die Urheberangabe, den Stil, das Erkennungszeichen eines bestimmten Architekten bzw. die Charakteristik oder die typischen Merkmale eines architektonischen Werks oder Stils ...

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