Kräftiger Anraunzer vom OLG

„Das Amtsgericht – Familiengericht – in Saarbrücken wird angewiesen, das Verfahren 54 F 98/11 UG mit äußerster Beschleunigung weiterzuführen.“

So lautet die ungewöhnliche des Beschlusses des OLG Saarbrücken vom 10.10.2011 (6 WF 104/11).

Was war geschehen?

Ein Vater hatte am 21.03.2011 einen Antrag in einem Umgangsrechtsverfahren gestellt.

Das Amtsgericht forderte einen Kostenvorschuss vom antragstellenden Vater an - und tat im Übrigen nichts.

Schließlich erhob der Vater Untätigkeitsbeschwerde und bekam vom OLG Recht.

Zwar sei eine solche Beschwerde, mit dem die Untätigkeit des Erstgerichts gerügt wird, gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt. Anerkanntermaßen sei es aber gleichwohl als statthaftes Rechtsmittel für den Fall der Verweigerung oder unzumutbaren Verzögerung einer Rechtsgewährung anzusehen ...

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