Apple verbietet Samsung Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 (Update)

Samsung Galaxy Tab 10.1

Update vom 22.12.2011:

Am 21.12.2011 fand vor dem OLG Düsseldorf die mündliche Verhandlung zur Berufung gegen das Urteil des LG Düsseldorf vom 09.09.2011 statt. Eine Tendenz für eine der beiden Seiten war nicht erkennbar. Das Urteil der Berufungsinstanz soll am 31.01.2012 verkündet werden. Bis dahin bleibt das vom LG Düsseldorf ausgesprochene Verkaufsverbot zum Samsung Galaxy Tab 10.1 in Kraft.

Am 22.12.2011 verhandelte das LG Düsseldorf den neuen Verbotsantrag von Apple gegen die für den deutschen Markt abgeänderte Version des Samsung Galaxy Tab 10.1N. Dabei ließ das Gericht die Tendenz erkennen, dem neuen Verbotsantrag nicht stattzugeben und begründete dies unter anderem mit einem älteren im ersten Verfahren nicht vorgelegten ähnlichen US-Schutzrecht. Das Urteil soll am 09.02.2012 verkündet werden.

Update vom 09.09.2011:

Das Landgericht Düsseldorf hat heute die Verbotsverfügung betreffend das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bestätigt. Das Gericht begründet das damit, dass andere Produkte von Acer und Toshiba zeigen würden, dass Samsung durchaus einen Gestaltungsspielraum für ein anderes nicht an Apples iPad oder besser sieben Jahre altes Geschmacksmuster angelehntes Design habe. Samsung kann nun innerhalb von einem Monat Berufung einlegen.

Frage von DESIGNSCHUTZnews: Was sieht an Toshibas AT200 anders aus?

ursprünglicher Artikel stammt vom 10.08.2011; erstes Update vom 26.08.2011 (siehe unten);

Apple hat am 09. August 2011 eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt , die besagt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 in der gesamten Europäischen Union, bis auf die Niederlande, nicht verkauft werden darf.

Apple wirft Samsung vor, der südkoreanische Hersteller kopiere das iPad und nutze den Ruf des Tablet-PCs als Kultstatus aus ...

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