HABM: Keine Verwechslungsgefahr zwischen “EyeSense” und “ISENSE”

HABM, Entscheidung vom 04.02.2011, Az. R 1098/2010-4Artikel 8 (1) (b) GMV

Die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) hat entschieden, dass zwischen den Wortmarken “EyeSense” und “ISENSE” für medizinische Diagnosegeräte u.a. keine Verwechslungsgefahr besteht. Die optische Unterschiedlichkeit sei ausreichend, um bei den relevanten Verkehrskreisen zu einer ausreichenden Unterscheidungskraft zu führen. Auch phonetisch sei davon auszugehen, dass eine unterschiedliche Aussprache erfolgen werde, da bei der Marke “ISENSE” der Wortanfang nicht wie bei der Widerspruchsmarke optisch getrennt sei. Zum Volltext der Entscheidung:

HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE)

ENTSCHEIDUNG der Vierten Beschwerdekammer

Im Beschwerdeverfahren R 1098/2010-4 … BESCHWERDE betreffend das Widerspruchsverfahren B 1 455 726 (Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 7 165 327)

erlässt DIE VIERTE BESCHWERDEKAMMER durch … die folgende

Entscheidung

Tatbestand

Die Beschwerde richtet sich gegen Entscheidung der Widerspruchsabteilung vom 26. Mai 2010, den Widerspruch gegen die Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Beschwerdegegnerin Nr. 7 165 327, Wortmarke

ISENSE

gegen die Waren und Dienstleistungen Klasse 9 - Messapparate und -instrumente. Klasse 10 - Ärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Geräte für diagnostische Zwecke. Klasse 42 - Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen.

zurückzuweisen und der Widersprechenden die Kosten des Widerspruchsverfahrens aufzuerlegen.

Der Widerspruch richtete sich ursprünglich auch gegen die Dienstleistungen in Klasse 42 „Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen”. Diese wurden vor Erlass der angefochtenen Entscheidung am 15. Januar 2010 im Widerspruchsverfahren B 1 419 128 auf Widerspruch eines Dritten zurückgewiesen ...

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