Adventskalender: 20. Dezember – Auf Wolke Sieben

Das war spannend im Oktober 2011:

Die Macht kennzeichnungsschwacher Marken

Wie schon in vorangegangenen Artikeln beschrieben, kann die Kennzeichnungsschwäche einer Marke dazu führen, dass sie sich nicht erfolgreich gegen andere Marken verteidigen kann.

So auch geschehen in einem Fall vor dem BPatG (Beschluss vom 27.10.2011 – Az. 30 W (pat) 30/10).

Hintergrund war der Widerspruch aus der für die Dienstleistungen „Gesundheits- und Schönheitspflege“ eingetragene Wortmarke „Wolke 7“ gegen die angemeldete Wort-Bild-Marke „Wollke sieben“, die neben dem Schriftzug auch die Zeichnung eines Schafs auf einer Wiese beinhaltet.

Das Gericht stellt zutreffend fest, dass die sich gegenüberstehenden Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege zwar identisch sein können, die Widerspruchsmarke “Wolke 7″ jedoch nur eine minimale Kennzeichnungskraft besitzt, die zur Abwehr der angemeldeten Marke nicht ausreicht. Denn hinsichtlich der Dienstleistungen „Gesundheits- und Schönheitspflege“ enthält die Widerspruchsmarke lediglich sachbezogene Angaben zur Dienstleistung in einer werbemäßig anpreisender Form ...

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