Lipotears vs. HYPOTEARS

Eigener Leitsatz:

Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen "Lipotears" und "HYPOTEARS". Aufgrund der klanglichen und schriftbildlichen Unterschiede der Zeichenanfänge wird der erforderliche Zeichenabstand eingehalten.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 08.12.2011

Az.: 25 W (pat) 28/10

Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Die am 3. September 2002 angemeldete Marke Lipotears ist am 6. Februar 2003 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 302 43 099 für folgende Waren der Klasse 5 eingetragen worden: "pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel". Gegen die Eintragung dieser Marke hat die Inhaberin der älteren, am 15. November 2001 für die Waren der Klasse 5 "Pharmazeutische Präparate für ophthalmologische Zwecke; pharmazeutische Präparate für die Augenheilkunde" unter der Nummer 1 950 492 eingetragenen Gemeinschaftsmarke HYPOTEARS Widerspruch erhoben. Mit Schriftsatz vom 26. Januar 2007 hat die Inhaberin der angegriffenen Marke die Benutzung der Widerspruchsmarke bestritten. Die Widersprechende hat hierauf im Verfahren vor der Markenstelle vorgetragen, dass sie ihre Marke für "Ophtalmika" in Italien verwende und mit diesem Produkt in den Jahren 2006 und 2007 Umsätze von ca. � USD sowie von Januar bis August 2008 von ca. � USD erzielt habe. Zur Glaubhaftmachung hat sie zwei eidesstattliche Versicherungen vom 26. April 2007 und vom 11. November 2008 (Bl. 143, 236 der Patentamtsakte), Fotokopien von Verpackungen und einem Medikamentenfläschchen (Bl. 144 - 145, 237 der Patentamtsakte) und Rechnungen aus den Jahren 2006/2007 (Bl. 262 - 266 der Patentamtsakte) vorgelegt ...

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