BPatG: Schneewittchen vs. Schneeflittchen

Was war passiert?Der Inhaber der für alkoholische Getränke eingetragenen Marke "Schneewittchen" begehrte die Löschung des prioritätsjüngeren Kennzeichens "Schneeflittchen und die 7 lieben Zwerge", welches ebenfalls in der Warenklasse 33 für alkoholische Getränke eingetragen wurde.

„Schneeflittchen“ sei innerhalb der angegriffenen Marke „Schneeflittchen“ das deren Gesamteindruck prägende Kenn- und Merkwort. Daher bestehe zumindest eine gedankliche Verwechslungsgefahr zwischen den Kennzeichen.

Wie entschied das BPatG?Das Bundespatentgericht urteilte in seiner Entscheidung vom 28.09.2011 – Az. 26 W (pat) 93/10), dass zwischen der Marke "Schneewittchen" und der Wortfolge "Schneeflittchen und die 7 lieben Lustzwerge" keine Verwechslungsgefahr für den Bereich alkoholische Getränke bestehe, da die streitgegenständlichen Kennzeichen immense klangliche und schriftbildliche Unterschiede aufwiesen ...

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